@Hewi: Genau meine Meinung
Diese Minderheitenregierung (die ich für den Hessen auch gewünscht hatte) ist endlich eine Chance Sachpolitik zu machen, denn man muss über die
Sache verhandeln um die nötigen Stimmen zu bekommen.
Ich fürchte zwar, dass es in Kungelei endet "wir stimmen nur dafür, wenn ihr dafür X nicht verabschiedet oder Y auch verabschiedet" oder "räbäääh nee, ihr habt mit Linken Stimmen ein Gesetz gemacht, jetzt bekommt ihr keine gelben Stimmen für $typischLiberalesGesetz bäääh"
Rein vom allgemeinen Verständnis her, mögt ihr richtig liegen. Wenn jetzt aber jeder davon redet, dass dieser Abend und die 44 im ersten und die 27 im zweiten Wahlgang Frau Merkel geschadet haben, müsst ihr doch zu dem Schluss kommen, dass genau das von den Abgeordneten erwartet wurde und wird !
Vielleicht, ich würde aber nicht behaupten dass das Frau Merkel schadet, die hat damit eigentlich wenig zu tun.
Und was ich nicht verstehen werde an eurer Argumentation ist die Tatsache, warum ich mir einen Wahlmann nehme, der nicht für meinen Kandidaten stimmt - das müsst ihr mir erklären - das ist doch der Sinn der Sache.
Nein... vergleich es mal mit einer Parlamentswahl, auch da ist der Abgeordnete nur an sein Gewissen gebunden,
ausschließlich an sein Gewissen. Nicht nur
nicht an die Meinung seiner Fraktion oder Partei sondern auch nicht daran was seine Wähler wollen oder erwarten, was sein Wahlkreis will oder erwartet oder was seine Sponsoren wollen oder erwarten. Der Abgeordnete ist nichtmal an sein Wort gebunden (Stichwort: Wahllüge).
So, berufen wird ein Abgeordneter im Kern vom Wähler (bei Direktmandaten tatsächlich, bei Liste halt teilweise auch von der Partei berufen). Dennoch ist der Abgeordnete nicht verpflichtet so zu stimmen, wie seine Wähler es wollen, obwohl sie ihn - vermutlich zu dem Zwecke - berufen haben.
Manche Wähler haben ihn vielleicht aber auch nur berufen weil sie finden "Der Fritz ist nen feiner Kerl, der hat sein Herz am richtigen Fleck und Ahnung, ja Ahnung hat er auch! Der wird's schon richtig machen!". Kurz: Sie haben ihn nicht explizit gewählt, damit er so abstimmt wie sie es würden, sondern so wie er meint, dass es gut ist.
Bei der Berufung der Wahlleute ist es nichts anderes. Man mag hoffen dass die Person den eigenen Kandidaten wählen wird, aber es ist mitnichten ein Betrug oder charakterlos wenn sie das dann nicht tun, es ist vielmehr höchst demokratisch.
@Deus
So ist aber die Parteienlandschaft - ob uns das gefällt oder nicht ( Wobei ich nicht gesagt habe dass dieser Zustand mir gefällt.
Jep, mir gefällt es nicht und deshalb mache ich da auch nicht mit (obwohl gerade in meiner Jugend viele scharf darauf waren mich in parteilichen Jugendorganisationen zu sehen. Ich war halt engagiert aber eben für
meine Projekte).
Und ohne dass es eine gewisse Linie gibt funktioniert auch keine Demokratie. Was mache ich in einer Partei wo jeder abstimmt wie er will ?
1. Ja, es braucht eine Linie und 2. nein es müssen sich nicht alle an diese Linie halten. In einer Partei in der jeder abstimmt wie er will bist du, weil dir der Grund-Tenor gefällt, das wofür die Partei grundsätzlich steht. Dennoch spricht imho überhaupt nichts dagegen, dass man in der einen oder anderen Sachfrage nicht mit der "Linie" übereinstimmt. Die Masse der "Basis" gleicht das dann wieder aus.
Jede Partei hat nun mal ein Programm und eine grobe Richtung und wenn ich nicht konform mit dieser gehe macht auch eine Mitgliedschaft keinen Sinn.
Jain. Also grundsätzlich ja, wenn man mit der "groben Richtung" nicht übereinstimmt sollte man das Parteibuch zurück geben. Vielleicht aber auch ein bisschen nein, denn man kann ja ebenso versuchen eine Partei zu verändern, wenn z.B. ohnehin gerade Flügelkämpfe stattfinden.
Außerdem glaubt jede Partei ihr Konzept wäre das Beste. Um das aber durchzusetzen braucht man Macht. Und die gründet sich auf Geschlossenheit.
Nein, sie braucht keine Macht (und die gründet btw. auf Masse=Wählerstimmen), sondern so gute Konzepte, dass sie möglichst viele Abgeordnete in einem Parlament davon überzeugen kann für ihre Sache zu stimmen. Diese Abgeordneten müssen keines falls der eigenen Fraktion angehören.
Was würde denn passieren, wenn ein Bundeskanzler jedem Abgeordneten jedes einzelne Gesetz erklären müsste um ihn zu überzeugen ?
Was sollte schon passieren? Also erstmal ist das natürlich nicht die Aufgabe des Bundeskanzlers, sondern es ist die Aufgabe der Abgeordneten sich ordentlich zu informieren um sich eine Meinung zu bilden um der Meinung entsprechend abzustimmen. Wer das (mangels Kompetenz) nicht schafft kann sich natürlich auch eine Meinung empfehlen lassen (aka "beraten lassen") ggf. auch Parteiintern. Das will ich jedem zugestehen, denn sonst müssten Abgeordnete Experten in allen Belangen sein, das kann man nicht verlangen. Aber sich eine Meinung zu bilden, das will ich schon verlangen und wem das nicht gelingt, der möge sich enthalten, denn genau das ist das Zeichen für "hab keine (Ahnung und daher) keine Meinung" und das zeugte von Charakterstärke!
Bist du nicht auch meiner Meinung, dass dies den Staat lähmen würde ?
Wenn Abgeordnete sich informieren darüber worüber sie entscheiden? Wenn das den Staat lähmt ist das ganze System falsch angelegt.
Aber gut als du das schriebst gingst du davon aus der Bundeskanzler müsse alle Abgeordneten informieren/überzeugen. Aber auch das würde den Staat nicht lähmen, wenn alle Fraktionen (und ggf. andere Interessengruppen) den Abgeordneten Info-Flyer zur Verfügung stellten. Was und wie viel der Abgeodnete davon konsumiert ist ja seine Sache, eben so viel bis er meint eine Meinung zu haben. Von Lähmung keine Spur.
Dafür gibt es den gewählten Parteivorstand. Sonst könnten wir über jedes Gesetz ja auch das Volk entscheiden lassen, wobei ich hierbei aber Wormys Meinung bin, dass die Unwissenheit so groß ist, dass man dies auf keinen Fall wollen kann.
Du hebst es einfach eine Stufe zu hoch ^^
Im Grunde hast du recht, ich schreibe das Zitat nur eben um
Dafür gibt es die gewählten Volksvertreter (Abgeordneten). Sonst könnten wir über jedes Gesetz ja auch das Volk entscheiden lassen, wobei ich hierbei aber Wormys Meinung bin, dass die Unwissenheit so groß ist, dass man dies auf keinen Fall wollen kann.
Volksvertreter sollten einfach Ahnung haben... oder sich welche besorgen!
