Thema: Polizei Gewalt in Deutschland!

[Deus Figendi]

In den Medien wird sowieso nur über Negativbeispiele berichtet, also kann ich mir hierraus kein Gesamt- Urteil über das Thema bilden.

Entschuldigung, zwei Dinge dazu:
1. Jeder Fall "dieser Art" ist ein Fall zuviel, daher finde ich es wichtig und richtig auch "Einzelfälle" zu thematisieren und präsent zu machen, was nebenbei zeigt, dass die Einzelfälle keine Einzelfälle sind.
2. Finde ich überhaupt nicht dass nur Negativbeispiele berichtet würden. Einerseits gab oder gibt es diverse Doku-Soaps über die Arbeit von Polizei und Ordnungsamt, da ist zwar auch viel Negatives (also nicht rechtschaffendes) bei, das wird aber unkritisch kommentiert. Außerdem zeige ich ab und an in diesem Thread auch mal wenn was richtig gelaufen ist, z.B. Polizisten doch mal für Vergehen im Dienst verurteilt werden oder wenn ich die angewandte Gewalt für angemessen halte.

PS: Elgalor hatte ja angesagt, dass er Gegenwind erwartet, darum habe ich ihm auch nicht mehr als eine "Visualisierung" seines Vorschlags gegeben. Alles andere halte ich für zwecklos bzw. diskussionsunwürdig.

[Moira]

In den Medien wird sowieso nur über Negativbeispiele berichtet, also kann ich mir hierraus kein Gesamt- Urteil über das Thema bilden.

Entschuldigung, zwei Dinge dazu:...........

Dann entschuldige meine unwissende Meinung zu dem Thema, aber ich schaue kein Fernsehen, und die 33 Seiten hier durchzulesen war mir etwas zu viel. Ich sehe nur täglich auf Yahoo die Nachrichten wie sie aufgebauscht werden, und wollte außerdem einmal los werden, dass bei uns die Polizei fantastische Entenretter sind.  Und ich habe ja geschrieben Ich kann mir kein Gesamt- Urteil bilden.

[Deus Figendi]

ich schaue kein Fernsehen, und die 33 Seiten hier durchzulesen war mir etwas zu viel. Ich sehe nur täglich auf Yahoo die Nachrichten wie sie aufgebauscht werden,

Yahoo?  okay, wenn das tut 

Meine primären Quellen sind:
SPON
Zeit-Online
taz
fefes Blog
soziale Netzwerke
Edit: Gosip 

[Moira]

ich schaue kein Fernsehen, und die 33 Seiten hier durchzulesen war mir etwas zu viel. Ich sehe nur täglich auf Yahoo die Nachrichten wie sie aufgebauscht werden,

Yahoo? :-o okay, wenn das tut XD

Meine primären Quellen sind:
SPON
Zeit-Online
taz
fefes Blog
soziale Netzwerke

Yahoo nur oberflächlich, weil es mir immer so pennetrant ins Auge springt, wie die Bildwerbung an jedem Zeitungskiosk, wenn ich meine Emails anschauen will. Meißtens lese ich auch nur die Nutzerkommentare, und da kann einem himmelangst werden.

Meine sonstigen Quellen sind Junge Welt, Taz, HeiseOnline, TheIntelligence und als soziales Netzwerk nur Twitter, wenn man das so bezeichnen kann.

[Plüschi]

Nicht in Deutschland aber in Großbrittanien kam es in diesem Monat endlich nach 23 Jahren zur Justice for the 96.
Die Gewalt der Polizei liegt hier nicht so sehr in den tragischen und vermeidbaren Fehlern, sondern viel mehr in der Vertuschungsaktion, in der die Opfer und ihre Angehörigen auch noch entwürdigt wurden.

[Deus Figendi]

http://www.zeit.de/2012/40/DOS-Polizeigewalt-Deutschland/komplettansicht

Tobias Singelnstein, Professor für Strafrecht an der Freien Universität Berlin, hat ausgerechnet, dass etwa 95 Prozent der eingeleiteten Strafverfahren gegen Polizisten wegen Körperverletzung im Amt von der zuständigen Staatsanwaltschaft eingestellt werden – ein Wert, der »erheblich über dem Durchschnitt« der Körperverletzungsverfahren liegt.

Endlich mal überhaupt ein Vergleich mit anderen Verfahren, wenn auch sehr schwammig "erheblich über".

Der Artikel bespricht die Gesamtthematik aber in vielen Facetten. Insgesamt ein sehr lesenswerter Artikel wie ich finde.

Als Eders Tochter Sandra an ihrer Wohnungstür darauf beharrte, die Dienstausweise der ihr unbekannten Männer zu sehen, die sich ihr zunächst gar nicht vorgestellt hatten, wurden die Beamten grob. Sie stellten den Fuß in die Tür, zerrten die Frau heraus und droschen auf sie ein.
(...)
Außerdem kommt heraus, dass Polizeibeamte Beweismittel vernichtet haben, indem sie jene Fotos löschten, die Mutter Eder mit ihrer Kamera von dem Einsatz gemacht hatte. Den Eders ist es allerdings gelungen, die Bilder auf private Kosten wiederherstellen zu lassen. Gleichzeitig wird im Prozess klar, dass Beamte Aussagen manipuliert und untereinander abgestimmt haben. Trotzdem wird der Fall auch vor Gericht nicht geklärt.

Gerade jüngst hat ein Gericht in ich glaube Indiana entschieden, dass es okay ist, dass man Polizisten, die das eigene Haus stürmen erschießt.

Aus .de habe ich neulich einen ähnlichen Fall hier gepostet, da ging es um ein Küchenmesser.

Ich weiß nicht, ob das hier schon einmal besprochen wurde (habe mir nicht alle Seiten durchgelesen):
Im vergangenen Jahr,glaube ich, war die Polizei war ausgerückt, um ein Mitglied der Rockergang Hells Angels wegen irgendetwas festzunehmen. Dieser erschoss einen der Polizisten durch seine Haustür, in dem angeblichen Glauben, ein Mitglied der Bandidos stehe vor seiner Tür und wolle ihm ans Leder. Er wurde in diesem Fall wegen "Notwehr" freigesprochen. Meines erachten einfach nur lächerlich. Hat vermutlich mit der allgemeinen "wir-müssen-allen-und-allem-noch-viel-toleranter-gegenüber-werden" Mentalität zu tun.

Mal unabhängig davon, und auch auf die Gefahr hin, jetzt von allen Seiten Hiebe zu bekommen:
Ich finde, daß die Polizei in Deutschland viel zu weich vorgeht. Außerdem sollte viel öfter Gebrauch von der Dienstwaffe gemacht werden, dann würden sich so manche "Probleme" von selbst lösen.

Gruß, Elgalor.

Schätze das ist der gleiche Fall, Zeit stellt es so dar:

So geschehen in Anhausen am 17. März 2010, als ein zehnköpfiges Sondereinsatzkommando der Polizei Rheinland-Pfalz den Konditormeister Karl-Heinz Becker in den frühen Morgenstunden im Schlaf überraschte, um eine Hausdurchsuchung vorzunehmen. Becker, Mitglied der Rockergruppe Hells Angels, soll ein halbes Jahr zuvor an der Nötigung einer Prostituierten beteiligt gewesen sein, die ihren Wohnwagen an einer von aufgebrachten Konkurrentinnen bereits besetzten Parkbucht aufgestellt hatte. Was die Beamten bei ihm zu finden hoffen und worin bei einem derartigen Vorwurf der Erkenntnisgewinn einer Durchsuchung bestehen soll, wird später nicht geklärt.

Der Polizei ist bekannt, dass Becker im legalen Besitz von Schusswaffen und nicht vorbestraft ist. Sie weiß auch, dass Unbekannte erst einen Monat zuvor in sein Einfamilienhaus eingebrochen sind, alles durchwühlt und einen Revolver entwendet haben. Und man weiß durch die Telefonüberwachung der Zielperson noch etwas: Becker hat direkt am Abend zuvor die ernst zu nehmende Warnung erhalten, ein Mitglied der konkurrierenden Rockergang Bandidos plane einen Anschlag auf die örtlichen Hells Angels, möglicherweise mit einer Panzerfaust.

In den Strafakten ist festgehalten, wie der Einsatz vor sich ging: Es ist noch dunkel, als die Beamten des Sondereinsatzkommandos sich vor Beckers Haus versammeln. Sie klingeln nicht erst, sondern versuchen gleich, die Haustür mit hydraulischem Gerät aufzudrücken. Der damit verbundene Krach weckt den Hausherrn, der mit seiner Freundin im ersten Stock schläft. Dass es sich bei den Eindringlingen um Polizisten handeln könnte, kommt ihm zu keinem Zeitpunkt in den Sinn. Im festen Glauben, der angekündigte Überfall der Bandidos stehe unmittelbar bevor, greift Becker nach seiner Pistole, tritt auf die Treppe und macht Licht. Das entgeht den Beamten draußen vor der Tür nicht: »Licht«, melden sie einander. Trotzdem ändern sie ihre Einsatzstrategie nicht, sondern fahren wortlos und stumm darin fort, die Haustür aufzubrechen. Becker macht durch die Milchglasscheibe in der Tür die Schattenumrisse mehrerer Personen aus. Er wähnt sich in tödlicher Gefahr. »Verpisst euch!«, schreit er. Doch das hören die Beamten nicht. Sie tragen Sturmhauben und Schallschutzhelme. Die Haustür ist fast geöffnet, da gibt Becker durch die Tür zwei Schüsse ab. Eine der Kugeln geht ins Leere, die andere trifft den Türöffnungsspezialisten durch das Armloch seines Schutzpanzers ins Herz. Jetzt geben die Beamten sich zu erkennen: »Sofort aufhören zu schießen! Hier ist die Polizei!«

Becker läuft zum Fenster und beugt sich hinaus. »Wie könnt ihr so was machen?«, ruft er den Männern zu. »Warum habt ihr nicht geklingelt?«
(...)
Doch auch als geklärt ist, wer draußen steht, wagt es Becker zunächst nicht zu öffnen. Es hat einen Toten gegeben. »Draußen herrschte eine Riesenbrüllerei«, erinnert er sich, »ich war überzeugt, die würden mich sofort erschießen.« Als die Beamten im Haus sind, wird Becker zu Boden geworfen und misshandelt, obwohl er keinerlei Widerstand leistet. Der Gefängnisarzt stellt später ein blaues Auge und ein Hämatom am Geschlechtsteil fest. Man habe ihn geschlagen, erklärt Becker den Befund, ihm Hose und Unterhose ausgezogen und eine »Sonderbehandlung im Genitalbereich« angedeihen lassen.

In dem Kontext seltsam: Soweit ich weiß ist in Durchsuchungsbeschlüssen immer angegeben was gesucht und sichergestellt werden soll und wo (welche Räume etc.). zeit.de schreibt aber "Was die Beamten bei ihm zu finden hoffen und worin bei einem derartigen Vorwurf der Erkenntnisgewinn einer Durchsuchung bestehen soll, wird später nicht geklärt.
schon komisch…

[Deus Figendi]

Wenn Berichte so geballt und gesammelt auftauchen gerate ich immer in so ein neurotisches Kopfschütteln.

Und was ich mich dann zuweilen Frage ist... was ist eigentlich die Handungsempfehlung?
Ich meine... mehrere Fälle dort waren solche, wo das Opfer ziemlich zufällig in Situation geraten ist, das hatten wir auch schon in vielen anderen Berichten. Es hilft also nichts sich maximal redlich zu verhalten im Vorfeld.

Also wird man nun Opfer oder bedroht von polizeilicher Gewalt, was tun?

• Das Einfachste und Logischte wäre wohl: Maximal kooperieren, nicht rumzicken, nichts nachfragen, niederknien und anbeten. Dann aber verzichte ich auf diverse Rechte, die ich habe und das kann sich später ebenfalls böse auswirken.
  
• Strafanzeige, scheint ja wie man in diesem und anderen Artikeln lesen kann eher wenig zu helfen, jedenfalls in den meisten Bundesländern. Meist wird keine Anklage erhoben und quasi nie kommt es zu einer Verurteilung. Außerdem hat man selbst ein Verfahren am Hals.
  
• "Auf die Fresse", sprich: angemessen wehren. Auch ein schlechter Plan, in den allermeisten Fällen dürfte man unterlegen sein, in Ausbildung und meistens auch Anzahl, anschließender Sonderbehandlung kann man sich sicher sein und einem strafrechtlichen Verfahren sowieso (zu recht!)
  
• Fliehen: Ganz blöde Idee, in dem Artikel oben steht, dass man dann erschossen (...) wird wenn man z.B. keinen Führerschein hat.
  
• Die Polizei rufen: In verschiedenen Fällen ist das bereits missglückt, Opfer die um Hilfe schreien - auch nach der Polizei (wenn sie nicht wissen dass diese es ist, die ihn gerade malträtiert) - hilft nicht und wird belächelt. Telefonisch herbeigerufene Polizei kommt zu spät oder gar nicht oder falls doch hat man dem Angreifer gerade wohlwollende Zeugen geliefert
  
• Alle Zeugen beseitigen ist vielleicht noch die Option, die am Wenigsten Folgen hat. Es müsste einem als Opfer also gelingen, alle Beamten zu töten sowie alle die diese Tötung beobachtet haben, es muss dem Opfer über dies gelingen alle Spuren zu verwischen. Hab ich moralisch ein Problem mit, außerdem müsste man wohl das Land verlassen (der Einsatz ist ja bekannt und es ist schon "auffällig" dass man als Einziger nicht verschwunden ist im Umkreis von 200m).
  
  Also: Was tut man wenn einem Polizeigewalt droht?

[Mersharr]

Also wird man nun Opfer oder bedroht von polizeilicher Gewalt, was tun?

• Strafanzeige, scheint ja wie man in diesem und anderen Artikeln lesen kann eher wenig zu helfen, jedenfalls in den meisten Bundesländern. Meist wird keine Anklage erhoben und quasi nie kommt es zu einer Verurteilung. Außerdem hat man selbst ein Verfahren am Hals.
  
  Also: Was tut man wenn einem Polizeigewalt droht?
  

Sich einen Anwalt nehmen und Privatklage einleiten. Zugegeben, das geht nur wenn man Geld hat, die Prozesskostenhilfe kommt nicht für alles auf.
Aber ich hoffe inständig, dass derartige Verfahren, wenn sie denn vor einen Richter kommen, auch angemessen abgeurteilt werden. Da in Deutschland das Recht des Gesetzlichen Richters gilt kann auch niemand (außer der Zufall) dafür sorgen, dass man bei einem polizeifreundlichen Richter landet.

[Deus Figendi]

Interessante Idee, dann zwar wohl "Recht für die Wohlhabenden", aber immerhin... ob das vor der Gegenanzeige schützt weiß ich freilich nicht.
Wer führt in so einem Fall die Ermittlungen Mersharr? Muss man dann auch so einen "Privatermittler" engagieren? (irgendwer muss das Geschehen ja "aufklären").

Was mir nebenher vielleicht noch einfiel war: Zeugen heranschaffen. Viele neutrale Zeugen, die das "Aussage gegen Aussage"-Dilemma vielleicht beheben. Natürlich müsste das einem so gelingen, dass die Zeugen selbst nicht gefährdet werden und man braucht ihre Identitäten.

[Plüschi]

Ich habe gestern richtig gute Bundespolizisten erlebt, entspannt, deeskalierend, vorbildlich.

[Plüschi]

Friendly Fire

[Sword of Cyric]

Also wird man nun Opfer oder bedroht von polizeilicher Gewalt, was tun?

Ganz klar 1. Was sonst? Und was soll Punkt 6? Mord als Antwort auf vorübergehende Unannehmlichkeit und ein paar verlorene Stunden?

[Plüschi]

Schwerverbrecher im Klassenzimmer!

Persönlichkeitsrechte ade!

[Kilamar]

Den Link hätte man auch anders nennen können.

[Hautlappen]

Pädophile im Klassenzimmer?