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Autor Thema: Adee Horst Köhler  (Gelesen 17579 mal)

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Zechi

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Adee Horst Köhler
« Antwort #45 am: 01. Juni 2010, 08:11:23 »
Köhlers Zitat ist problematisch, weil es so interpretiert werden kann, dass er Krieg zur Durchsetzung wirtschaftlicher Interessen als legitim ansieht.

Das ist in Deutschland durch das Grundgesetz und nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts verboten, ebenso wie durch das Völkerrecht. In der Funktion als Bundespräsident darf man sich natürlich so nicht äußern. Militärische Maßnahmen sind nur zu Selbstverteidigung oder im Falle eines Sicherheitsratsbeschlusses zulässig (je nach Auffassung noch im Falle der sogenannten humanitären Intervention) und genau darauf hätte er verweisen müssen, Köhler hat dagegen allein auf wirtschaftliche Interessen als Rechtfertigungsgrund abgestellt und das war offenkundig ein Fehler.

Bestenfalls war seine Äußerung mehr als missverständlich, schlimmstenfalls meinte er es so, wie es rüberkommt und dann wäre er untragbar als Präsident, der natürlich das geltende Recht zu respektieren hat. Die Reaktion auf die Kritik (damit meine ich nicht den Rücktritt, der hat auch noch andere Gründe) war zudem mehr als unprofessionell.
Planen ist alles, Pläne sind nichts.

anonymous

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Adee Horst Köhler
« Antwort #46 am: 01. Juni 2010, 08:21:12 »

Jeder kriegt halt das, was er verdient. wenn jetzt Koch oder Rüttgers Bundeskanzlerpräsident werden, sind die Deutschen schön selbst schuld dran.

Oder Westerwelle. dann wär die FDP den los und könnte endlich wieder vernünftig mit der CDU koalieren.  :D

Fixed it for you.

Darigaaz

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Adee Horst Köhler
« Antwort #47 am: 01. Juni 2010, 09:11:43 »
Du kannst es ja gut finden, aber ich möchte keinen Bundespräsidenten, der Soldaten aus rein wirtschaftlichen Interessen ins "Gefecht" schicken möchte.

Und auch generell bin ich nicht traurig diese Luftnummer los zu sein:x


Der Trend gefällt mir, mal schauen, vielleicht haben wir Glück und Samael hat recht:>
Du möchtest lieber Politiker, die das mit schwammigen Floskeln wie ''kriegsähnlicher Zustand'' machen und die Verfassung weiter mit Füßen treten als jemanden, der die Wahrheit öffentlich kundtut.

Sein Rücktritt ist für mich Feigheit.
Realismus erhöht nur den DC

Wahre Worte sind nicht angenehm, angenehme Worte sind nicht wahr!

Zechi

  • Globaler Moderator
Adee Horst Köhler
« Antwort #48 am: 01. Juni 2010, 09:22:17 »
Du möchtest lieber Politiker, die das mit schwammigen Floskeln wie ''kriegsähnlicher Zustand'' machen und die Verfassung weiter mit Füßen treten als jemanden, der die Wahrheit öffentlich kundtut.

Auch hier kommt es auf den juristischen Hintergrund an. Der Afghanistan-Einsatz (über deren Sinn und Zweck man sicherlich streiten kann) ist durch einen Beschluss des Sicherheitsrates sowie den Bundestag gedeckt und somit grds. legal (man kann streiten, ob nicht das Bundestagsmandat überschritten wird und somit verfassungswidrig ist, völkerrechtlich ist der Einsatz aber legal).

Um einen Krieg im juristischen Sinne handelt es sich in Afghanistan nicht, denn ein Krieg ist nur zwischen Völkerrechtsubjekten (normalerweise Staaten) möglich.  Insofern ist die Definition "kriegsähnlicher Zustand" nicht ganz falsch, wobei der Teminus technicus "nicht-internationaler bewaffneter Konflikt" ist (dieser Begriff wird von zu Guttenberg auch verwendet).

Umgangssprachlich kann man natürlich von Krieg sprechen, aber die Politiker, zumindest solche die öffentliche Ämter bekleiden, sollten das natürlich nicht tun.
« Letzte Änderung: 01. Juni 2010, 10:53:27 von Zechi »
Planen ist alles, Pläne sind nichts.

Wormys_Queue

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Adee Horst Köhler
« Antwort #49 am: 01. Juni 2010, 10:17:32 »
Oh, die armen , armen Politiker und die böse, böse Pressefreiheit. Wo ist denn im Falle Köhler bitte gelogen worden? Die Äußerungen waren völlig unmissverständlich.

1. Ich hab nichts gegen Pressefreiheit, ich habe etwas gegen ihren Missbrauch. und hättest du meinen Post genau gelesen, hättest du auch gesehen, dass von "armen" Politikern nirgendwo die Rede war. Damit lieferst du also ein schönes Beispiel für genau die Art von billiger Polemik, die mir in angeblich seriösen Medien so auf den Zeiger geht.

2. Stimmt die Äußerungen waren völlig unmissverständlich. Und deswegen unterstelle ich auch jedem halbwegs gebildeten Menschen (wozu ich auch die meisten Journalisten und Politiker zähle), dass sie genau wissen, dass die Unterstellungen, die sie aus dem Interview herausinterpretieren, in böswilliger Absicht geschehen und bewusste Verfälschungen darstellen. Also den Tatbestand einer absichtlichen Lüge erfüllen.
Think the rulebook has all the answers? Then let's see that rulebook run a campaign! - Mike Mearls
Wormy's Worlds

Tempus Fugit

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Adee Horst Köhler
« Antwort #50 am: 01. Juni 2010, 10:57:12 »
Na, das ist aber mal verblendet.
Übermensch, weil Rollenspieler

Mersharr

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Adee Horst Köhler
« Antwort #51 am: 01. Juni 2010, 11:34:08 »
Also den Tatbestand einer absichtlichen Lüge Verleumdung gem. §187 StGB erfüllen.
Zitat von: StGB §187
Wer wider besseren Wissens [...] eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche [einen anderen] verächtlich zu machen oder in der öffentlichen Meinung herabzuwürdigen [...] geeignet ist, wird [Strafmaß, und] wenn die Tat öffentlich [...] durch Verbreitung von Schriften (§ 11 Abs. 3) begangen ist, [Strafmaß] bestraft.

Wobei ich sagen muss, dass die Medien, von denen ich meine Nachrichten beziehe diese Interpretationen als Fremdaussagen diverser Politiker formuliert haben.
« Letzte Änderung: 01. Juni 2010, 11:53:20 von Mersharr »

Wasum

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  • Venn
Adee Horst Köhler
« Antwort #52 am: 01. Juni 2010, 12:23:25 »
Du kannst es ja gut finden, aber ich möchte keinen Bundespräsidenten, der Soldaten aus rein wirtschaftlichen Interessen ins "Gefecht" schicken möchte.

Und auch generell bin ich nicht traurig diese Luftnummer los zu sein:x


Der Trend gefällt mir, mal schauen, vielleicht haben wir Glück und Samael hat recht:>
Du möchtest lieber Politiker, die das mit schwammigen Floskeln wie ''kriegsähnlicher Zustand'' machen und die Verfassung weiter mit Füßen treten als jemanden, der die Wahrheit öffentlich kundtut.

Sein Rücktritt ist für mich Feigheit.

ich habe das schon nachträglich erklärt. Ich weiß, dass er die Wahrheit gesagt hat. Dennoch hat er diese Wahrheit als Notwendigkeit verteidigt. Das ist für mich persönlich nicht in Ordnung.

Allerdings ist alleine diese Aussage kein Grund für mich, ihn nicht mehr im Amt haben zu wollen. ich möchte ihn nicht mehr im Amt haben, weil ich ihn als nicht hinreichend kompetenten Bundespräsidenten wahrgenommen habe. Für mich wirkte er in den ersten Jahren als reiner Vollstreckungsgehilfe von Politik und Medien. Das wurde zum Glück in letzter Zeit besser.

Dass er sich aufgrund solcher Kritik entschließt das Amt niederzulegen ist, wie du auch sagst, Feigheit. So viele Politiker kamen mit den größten Skandalen aus (Koch war hier mein Beispiel).

Sein Problem war, dass er etwas sagte, was jeder wusste, allerdings dennoch ein Tabu war auszusprechen. Außerdem zeigt es, dass er keineswegs unwissend, sondern sich vollends im klaren darüber war, was dort unten geschieht.

Es ist, als würde unser lieber Herr Westerwelle einfach klipp und klar sagen, die FDP bevorzugt Besserverdiendende. Er hätte genauso mit den Medien zu kämpfen, da für ihn diese Aussage nicht tragbar ist.

Ich mag mein Beispiel an dieser Stelle :oops:

Tyrion the Imp

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Adee Horst Köhler
« Antwort #53 am: 01. Juni 2010, 12:36:07 »
a propos Westerwelle... ;)
Gewinner des WM-Tippspiels 2010
»For it is the chief characteristic of the religion of science that it works«

Darigaaz

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Adee Horst Köhler
« Antwort #54 am: 01. Juni 2010, 12:44:37 »
@Zechi
Du beschreibst damit genau mein Problem der Gesetzgebung, daß man sich nur auf der juristischen Ebene bewegt, nicht aber auf der ethischen, was wiederum Ausnutzung des Gesetzes bedeutet oder bedeuten kann.

Den Opfern ist es egal, ob es kriegsähnlicher Zustand oder bewaffneter Konflikt heißt. Ich würde umgangssprachlich auch nicht von Krieg reden sondern von Mord. Außerdem wäre ich froh, wenn Deutschland sich an keinem ''internationalen bewaffneten Konflikt/kriegsähnlichen Zustand'' mehr beteiligen würde und man dies auch auf politischer Ebene endlich durchsetzen würde. Aber da spielen die wirtschaftlichen Interessen wohl leider auch noch mit. Huppsala, darf man ja nicht sagen  :-X.

Ich finde gut, was Köhler sagte, ich finde nicht gut, wie er zurückruderte und daß die Mundtotmacherei hier im Lande wieder ein Opfer fordert.
Realismus erhöht nur den DC

Wahre Worte sind nicht angenehm, angenehme Worte sind nicht wahr!

Tempus Fugit

  • Mitglied
Adee Horst Köhler
« Antwort #55 am: 01. Juni 2010, 12:54:10 »
Seine Aussage ist ja nicht sein Grund für den Rücktritt. Man kann darüber stereiten, ob ein Bundespräsident solche Aussagen tätigen darf und wieviel Mensch und wieviel Amt er dabei ist. Man darf und muss in einer Demokratie auch jederzeit jede Aussage eines Politikers kritisieren dürfen, in der Tat muss man sie sogar sarkastisch bedenken, wenn sie dazu dienen kann. Eine Demokratie lebt davon, dass das Volk die Regierenden aus dem Volk stetig herausfordert.

Ein Bundespräsident, der jedoch als Amt oder als Privatperson mit der Kritik an seinen Aussagen nicht umgehen kann ist nichts anderes als die falsche Person an der Stelle. Warum das bei Horst so ist, dass weiss er selbst am Besten und darüber muss ich nicht nachdenken. Was für mich sichtbar bleibt ist die Demontage seiner Person (nicht seines Amtes).
Übermensch, weil Rollenspieler

Hautlappen

  • Mitglied
Adee Horst Köhler
« Antwort #56 am: 01. Juni 2010, 13:17:34 »
Köhler hat bei Reden vor Wirtschaftsfunktionären und hohen Militärs schon mehr als nur einmal deutlich gemacht, dass der Afghanistan-Einsatz der Sicherung von Rohstoffen und Handelswegen für die kapitalistischen Zentren dient und zu dienen hat.
Dass er nun den Hut nimt ist konsequent, versucht er doch damit den Platz frei zu machen für einen rhetorisch versierteren Lügner und Blender.
Gut dass die Mehrheit der deutschen den völkerrechtswidrigen Krieg in Afghanistan ablehnt.
Ansonsten das was Wasum schreibt.
"I have no expression on my face" (Tuvok)

Zechi

  • Globaler Moderator
Adee Horst Köhler
« Antwort #57 am: 01. Juni 2010, 14:26:57 »
@Zechi
Du beschreibst damit genau mein Problem der Gesetzgebung, daß man sich nur auf der juristischen Ebene bewegt, nicht aber auf der ethischen, was wiederum Ausnutzung des Gesetzes bedeutet oder bedeuten kann.

Sorry, aber das ist etwas "blauäugig", Recht entsteht oder basiert gerade unter Einbeziehung "ethischer" Kriterien. Man mag diese Kriterien möglicherweise nicht teilen oder anderer Auffassung sein, aber hier geht es um Prinzipien aus dem Grundgesetz und der UN-Charta, beides Rechtsquellen mit besonders "ethischen" Hintergrund.

Natürlich wäre es am besten, wenn es überhaupt keine bewaffneten Konflikte gäbe, aber das ist derzeit leider eine Utopie, insofern ist jetzige System des ius contra bellum, welches Angriffskriege ächtet und verbietet ein richtiger Schritt. Problematisch ist einzig die jetzige Organisation des Sicherheitsrates und die Privilegien der ständigen Mitglieder.


Planen ist alles, Pläne sind nichts.

Fischkopp

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    • Rorschachhamster
Adee Horst Köhler
« Antwort #58 am: 01. Juni 2010, 15:27:34 »
http://www.titanic-magazin.de/news.html?&tx_ttnews[tt_news]=3658&tx_ttnews[backPid]=3&cHash=9ee6b7231861c7ffab88a68a5c01d075#

Zack  :cheesy:

EDIT: Url einbetten ging nicht wegen klammern in Url
« Letzte Änderung: 01. Juni 2010, 15:30:14 von Fischkopp »
Mein Weblog: http://rorschachhamster.wordpress.com/
"Metagaming is for pussies." -mxyzplk

hewimeddel

  • Mitglied
Adee Horst Köhler
« Antwort #59 am: 01. Juni 2010, 18:16:21 »
http://www.titanic-magazin.de/news.html?&tx_ttnews[tt_news]=3658&tx_ttnews[backPid]=3&cHash=9ee6b7231861c7ffab88a68a5c01d075#

Zack  :cheesy:

EDIT: Url einbetten ging nicht wegen klammern in Url

Nimm das:   obiger Titanic-Link

tschau
hewi
« Letzte Änderung: 01. Juni 2010, 18:18:04 von hewimeddel »
"The right way to play guitar is to play thrash metal" (Mike Mearls)

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