Also, erst einmal scheint es mir so, dass du eine nicht ganz zutreffende Vorstellung davon hast, was Völkerrecht ist.
Öööhm ich weiß nicht, mein Stand ist in etwa der, den du auch darlegst.
Das Völkerrecht ist ja kein Kodex von Gesetzestexten, der niedergeschrieben ist und an den sich sich alle Völker halten und wenn nicht, dann gibt es einen unparteiischen Richter, der Recht spricht.
Wie man's nimmt. Also natürlich gibt es kein Gericht oder irgendeine relevante Instanz, die dieses Recht umsetzt aber dennoch ist es imho ein "Kodex von Gesetzestexten, der niedergeschrieben ist" und an den sich im Normalfall alle Völker halten oder vortäuschen sich zu halten oder allen anderen Völkern die Gelegeneheit geben wegzusehen, wenn sie sich nicht dran halten.
Du hast natürlich recht, es ist auch irgendwie eher sowas wie multinationale Verträge und die Historie zeigt, dass diese Verträge von Zeit zu Zeit gebrochen werden, dennoch haben sie ihren Namen meiner Meinung nach verdient, dass sie "Recht und Gesetz" sind, dieses Recht ist nur anders entstanden als andere Gesetze.
Verträge können aber unterschiedlich interpretiert werden. Z.B. regeln die Genfer Konventionen, wie Kriegsgefangene zu behandeln sind, wie sich aber z.B. ein "Kombattant" definiert mag unterschiedlich aufgefasst werden.
Die Definition was ein Kombattant ist stammt aus dem Kriegsrecht, welches älter als die Genfer Konventionen sind. Ich habe nur gerade nicht auf der Pfanne wie dieses Werk heißt (oder wann oder wo es beschlossen wurde). Sie ist allemal älter als der "bipolare Konflikt".
Die Vereinten Nationen (...) sind ein Forum, nicht mehr, und die von den Vereinten Nationen gefassten Beschlüsse basieren auf Konsenz.
Ah okay, das wusste ich nicht. Das ist natürlich sogar vor dem Hintergrund des kalten Krieges eine absurde Idee, wenn man denn soetwas wie Sanktionen beschließen will, denn es ist vielleicht nicht ausgeschlossen, wohl aber unwahrscheinlich dass eine betroffene Nation für Sanktionen gegen sich stimmt.
Oder das Römische Statut über den Internationalen Strafgerichtshof. Auch hier haben die USA nicht nur ihre Unterschrift zurück gezogen, sondern auch noch den American Service Members Protection Act erlassen, der es dem Präsidenten erlaubt, notfalls mit militärischer Gewalt inhaftierte US-Bürger aus der Haft zu befreien. Das jedoch nicht, weil sie nicht dafür wären, dass Kriegsverbrecher vor ein Gericht kommen und verurteilt würden, sondern weil sie befürchten, dass bei ihrem weltweiten Engagement ihre ideologischen gegner den ISG als politisches Instrument nutzen könnten um Amerikaner willkürlich anzuklagen (was ich persönlich übrigens für Mumpitz halte).
Oh nett, dass du es ansprichst, an der Nummer störte mich vornehmlich, dass sie - die vereinigten Staaten - sich die Kirschen vom Kuchen nehmen aber nicht beim Abspülen helfen wollen. Will sagen, sie treten weiter als Kläger und Richter auf, nicht aber wollen sie dass ihre Bürger angeklagt werden. Und wer nur die Kirschen will, der braucht eigentlich nicht zu meiner Party kommen.
Aus diplomatischer Sicht ist dieser "Zug" auch völlig unnötig, man könnte sich wahrscheinlich durchaus darauf verlassen, dass jemand den man anklagen wollen würde schon vor irgendeinem anderen angeklagt wird, so gesehen hätte man sich durchaus ganz aus dem Prozess heraus ziehen können. Haben sie aber nicht.
Wie gesagt, ganz so einfach ist es nicht. Was ein Dieb ist, ist im Strafgesetzbuch wahrscheinlich (relativ) eindeutig definiert. Völkerrecht hingegen ist bis zu einem gewissen Maße eine Interpretationssache und da interpretieren 193 individuelle Regierungen.
Ja und nein, natürlich muss auch ein Strafgesetzbuch interprettiert werden, im Grunde ist das ja genau der Job von Gerichten und Richtern (bzw. allen Juristen), aber wie du schon sagst ist es "relativ eindeutig definiert" und ohne die Texte im Detail zu kennen (sollte ich zwischendurch ja auch mal zugeben ^^) sind auch im Völkerrecht "Dinge" relativ eindeutig definiert und ich verlasse mich an dieser Stelle auf die Äußerungen von Volksrechtlern, die sagen, dass das eben Rechtswidrig ist, was die da gerade machen.
Und nochmal zur Betonung, weil dir ja immer die Judikative so wichtig ist, nein es gibt selbstredend keine Gerichtsbarkeit, die das nun entscheiden könnte. Aber für die rechtliche Bewertung ziehe ich eben die Befindlichkeiten nicht heran. Im Strafgesetz tue ich das auch nicht und um auf meinen verarmten Dieb zurück zu kommen, im Strafrecht ziehe ich den Umstand, dass er "nicht anders konnte" nicht dafür heran zu bewerten ob er ein Dieb ist oder nicht, wohl aber für das Strafmaß.
Im Völkerrecht gibt es normalerweise kein Strafmaß (naja im Detail schon aber lassen wir das, es gibt eben keine Gerichtsbarkeit), also entfällt dieser Schritt quasi.
Genaue Zahlen über vereitelte Anschläge kenne ich auch nicht und habe (eingedenk meiner Prüfungen, für die ich eigentlich lernen muss) auch keine Muße, entsprechende Recherchen anzustellen. Kannst du ja aber gerne mal machen, würde mich auch mal interessieren 
Nee, meine Zeit ist auch begrenzt, aber bestimmt haben wir Glück und irgendein Journalist wirft es uns vor die Füße.
Es ist eben mehr das Gefühl, was man so aus den Medien vermittelt bekommt, ich höre quasi nichts von Anschlägen in den Staaten noch hierzulande, selbst unser europäischer Terrorismus (IRA, PKK, ETA, RAF...) ist auffällig unauffällig. Natürlich knallt es zuweilen hier und da und ich will das auch gar nicht verharmlosen oder gar befürworten, aber ich habe eben nicht das Gefühl, dass der internationale Terrorismus eine relevante Gefahr für irgendwen darstellt.
Was ich häufiger aus der Presse wahrnehme sind Anschläge in Nordafrika oder im nahen Osten, aber das ist eben "nationaler Terrorismus" normalerweise sind die Täter Angehörige der Nation, in der der Anschlag stattfindet oder eines Nachbarlandes oder irgendwas dazwischen (kommt ja drauf an wen man fragt welcher Nation ein Palästinenser angehört).
Wie gesagt, alles nur Gefühl aber mein Gefühl sagt mir, dass die vereinigten Staaten nicht mehr Probleme oder Erfolge mit Terroristen haben als die EU oder Kanada oder was man sonst so zur "westlichen Welt" zählt. Und hier spielt jetzt ganz viel Subjektivität rein: Sollten sie doch in letzter Zeit oder in Zukunft mehr Probleme oder Erfolge haben würde ich dazu neigen zu sagen "janee, kein Wunder hm? Wer mit Steinen wirft..." aber gut, weil du immer Verständnis forderst... man muss gestehen, dass die USA einfach eine verdammt junge Nation sind und wenn wir uns selbst zurück entsinnen, als wir Europäer Teenager waren haben wir uns auch komisch verhalten (immer schön gegenseitig auf die Fresse, Kriege gegen Moslems, Kollonialismus etc.).
Zum Abschluss noch
Die amerikanische Regierung muss auf die Befindlichkeiten ihrer Bürger eingehen. Es sind ja die Amerikaner, die sich im eigenen Land sicher fühlen sollen.
Haben sie damit Erfolg?
Hier fällt es mir natürlich besonders schwer mich hinein zu versetzen, aber ich versuche es mal mit zwei Ansätzen:
1. Alt Nichtamerikaner fühlte ich mich verdammt unsicher in diesem Land derzeit.
2. Wenn Sicherheitspolitiker (oder ähnliche... schließt auch Interessengruppen, Polizeipräsidenten etc. ein) hierzulande bestimmten Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit fordern, dann macht mir das Angst. Aber wie du dir denken kannst macht mir nicht die Gefahr vor der diese Maßnahmen schützen sollen Angst, sondern die Maßnahmen selbst. Und dabei sind sie mitnichten so radikal und eingrifflich, wie es in den Staaten passiert.
Folglich nehme ich an, dass wäre ich US-Amerikaner wäre ich verdammt verängstigt durch den Staat. Er erlaubt sich gerade selbst dass er mich auf unbestimmte Zeit inhaftiert, wenn öööhm naja wenn er meint dass das schon so passt. (Nun ich hab den Text nicht gelesen, daher weiß ich nicht ob und wie viele Beweise man da erschaffen muss, aber für Befindlichkeiten ist das auch nebensächlich, ich wäre verängstigt.)
So und hätte ich ein Grundvertrauen in den Staat oder in Staaten und nicht mein - meiner Meinung nach angebrachtes - Grundmisstrauen und die verschiedenen Maßnahmen würden mich nicht ängstigen, dann würde mich zumindest die Propaganda (ich entschuldige mich, dass der Begriff etwas belastet ist, aber es geht eben um Informationssteuerung) verängstigen.
Kurzum: Die Organe der vereinigten Staaten erreichen imho das Gegenteil von
Es sind ja die Amerikaner, die sich im eigenen Land sicher fühlen sollen.
Die Frage ist nur... Absicht oder Blödheit?
